Kantonsratssitzung vom 24. November 2011

Behandelte Geschäfte und mein Abstimmungsverhalten

Kommissionsbestellungen:
Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung eines Budgetkredits für die Funkerschliessung mit POLYCOM.

-> Zustimmung zu einer Kommissionsbestellung.

Kantonsratsbeschluss betreffend Beitritt zur Zentralschweizer Fachhochschul-Vereinbarung vom 15. September 2011 (FHZ-Konkordat).

-> Zustimmung zur Kommissionsbestellung gemäss Antrag des Büro des Kantonsrates.

Kantonsratsbeschluss betreffend Freigabe eines Objektkredites für das Projekt Kantonsstrasse F, Alte Steinhauser-/Hinterbergstrasse, Teilstrecke Knoten Alpenblick bis Knoten Chamerried, Gemeinde Cham.

-> Schlussabstimmung: Zustimmung.

Kantonsratsbeschluss betreffend Freigabe eines Objektkredites für das Projekt Bustrassee Unterführung Sumpf, Teilstrecke Knoten Chamerried bis Knoten Steinhauser-/Chollerstrasse, Gemeinden Cham, Steinhausen und Zug.

-> Schlussabstimmung: Zustimmung.

Kantonale Ständeratswahl vom 23. Oktober 2011 für die Legislaturperiode 2012 - 2015 (Feststellung der Gültigkeit).

-> Zustimmung zum Antrag des Regierungsrates.

Petition der Swiss Taxpayers Association, Zug, betreffend Änderung des kantonalen Steuergesetzes.

-> Zustimmung zum Antrag der Justizprüfungskommission.

Budget 2012 und Finanzplan 2012 - 2015 sowie Budget 2012 der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel.

-> Zustimmung zum Änderungsantrag der Staatswirtschaftskommission.
-> Schlussabstimmung: Zustimmung.

Während der Debatte zum Kantonsratsbeschluss über die Forsetzung der Energiebeiträge wurde die Sitzung aus traurigem Anlass abgebrochen. Kantonsrat Martin B. Lehmann, Vizepräsident des Kantonsrates, ist unerwartet verstorben. Ich habe Martin in all den Jahren als eloquenten und fundiert argumentierenden Ratskollegen kennengelernt. Ruhe in Frieden.